Andere Politik | » Kreistagssitzung 10.12.2012

Sie befinden sich hier: Start » » Kreistagssitzung 10.12.2012

Kreistagssitzung 10.12.2012

(Hinweis: Anklicken der Dok.-Nr. führt direkt zu den Unterlagen in sep. Fenster …)

Das Protokoll des öffentlichen Teils finden Sie hier (Seite 1 – 10)

Nachfolgend finden Sie den Bericht mit Tagesordnung und – zugeordnet – den Dokumenten der Kreistagssitzung vom 10.12.2012 des Kreistages Vulkaneifel. Erwähnenswert ist, dass der TOP 4neu:

Betreff:  Reaktivierung der Eifelquerbahn für den fahrplanmäßigen Verkehr

Beschlussvorschlag: Der Kreistag ermächtigt den Landrat, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands
`SchienenPersonenNahVerkehr Rheinland-Pfalz Nord´ (SPNV Nord) für eine Reaktivierung der
Eifelquerbahn zu stimmen.

mit 16 gegen 19 (1 Enth.) keine Mehrheit fand. Damit ist auch der Weiterbetrieb für Güterzüge und im Tourismusbetrieb stark gefährdet!

T A G E S O R D N U N G

für die Sitzung des Kreistags am Montag, 10.12.2012, 14:30 Uhr, Sitzungssaal 15 der Kreisverwaltung Vulkaneifel

I. Öffentliche Sitzung

1.          Einwohnerfragestunde

2.          Genehmigung der Niederschrift II/805

3.          Nachwahl von Ausschussmitgliedern II/823

s. Protokoll

4neu     Reaktivierung der Eifelquerbahn für den fahrplanmäßigen Verkehr         II/813

Ausführliche Diskussion, 19 gegen Erhalt (Auftrag Onnertz), 16 dafür, 1 Enth.
(CDU (außer Pauli), BVU, 3 von 4 FDPler stimmen gegen Erhalt)

5.          Abfallwirtschaft

5.1        Kostenrechnung/Gebührenkalkulation 2013                                                                II/811

5.2        Änderung der Abfallgebührensatzung                                                                            II/812

5.3        Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft        II/810
keine Diskussion, bei 1 Gegenstimme jeweils angenommen

6.          Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Wildparke des      II/807

Landkreises Vulkaneifel“ zum 31.12.2011
keine Diskussion, bei 1 Stimmenthaltung einstimmig angenommen

7.          Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes

„Wildparke des Landkreises  Vulkaneifel“                                                                                     II/808
keine Diskussion, einstimmig angenommen

8.          Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Landkreises Vulkaneifel und    II/815
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
keine Diskussion, einstimmig angenommen

9.          Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vulkaneifel für das     II/816

Haushaltsjahr 2013
Diskussion, Hauptpunkte: Kreisbibliothek, Jugendpfleger (volle oder halbe Stelle?), CDU-„Gesundheits“-Antrag, von meiner Seite angesprochen: Kreisstraßen, Umlagen,ausführliche Disk. des CDU-„Gesundheits“-Antrag, u.a. Problem der Finanzierung des Eigenanteils;

Einzelabstimmungen:
100% Stelle Laux (1/2-Stelle bleibt)          (Grün für 100%) 15 ja, 19 nein, 1 Enth.
Fortführung Kreisbibliothek                                      (Grün für Fortf.)  ja, nein, Enth.

CDU-„Gesundheits“-Antrag      (Grün für Vertagung, dann nein) 19 ja, 12 nein, 3 Enth.
Vertagung abgelehnt
A16-Stelle im Stellenplan                                         (Grün Enth.) 4 nein, ja, 3 Enth.
Haushalt: einstimmig angenommen bei Enthaltungen (Grün: Ablehnung)

ja, 5 nein, 3 Enth.

10.        Änderung der Hauptsatzung II/814
einstimmig

11.        Auslobung eines Jugendpreises für Toleranz und Vielfalt                        II/820
einstimmig

12.        Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
Rheinland-Pfalz (LEP                                                                                                              II/809

IV); Kap. 5.2.1. Erneuerbare Energien

hier: Stellungnahme im erneuten Anhörungsverfahren nach § 8 Abs. 1
einstimmig

Landesplanungsgesetz zum überarbeiteten Entwurf vom 25.09.2012

13.        Verschiedenes

13.1      Mitteilungen der Verwaltung, Nachtragshaushaltsplan

13.1.1   ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord II/822

13.2      Anfragen, Wünsche, Anregungen

II. Nichtöffentliche Sitzung

1.          Genehmigung der Niederschrift II/806

2.          Personalangelegenheiten II/819

3.          Verschiedenes

3.1        Mitteilungen der Verwaltung

3.2        Anfragen, Wünsche, Anregungen

zum Seitenanfang