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Andere Politik | » Krachender Fehlstart

Krachender Fehlstart

Er ist aber auch dreist, der „gemeine“ Wähler in der neuen VG Gerolstein. Da servieren ihm nach ihren, teils schlechten, teils durchwachsenen und teils guten Wahlergebnisse drei Parteien einen der beiden Stichwahl-Kandidaten als „die Lösung aller Probleme“, und der „gemeine“ Wähler wählt einfach den anderen. Och nöö …

Könnte es auch daran gelegen haben, dass sich die Wähler veräppelt und über den Tisch gezogen gefühlt haben? Warum wohl?

• Vielleicht weil mir nichts, dir nichts, ratzfatz eine Koalition gezimmert wurde, die es so vorher in der Region noch nie gegeben hat, die vor der Wahl nie thematisiert, angestrebt oder auch nur als Möglichkeit ins Spiel gebracht worden war?
• Vielleicht weil sich 3 Parteien zusammen taten, von denen zumindest zwei wenig bis garnichts bisher verbunden hat?
• Vielleicht weil deren Themen wie z.B. beim Gesteinsabbau – einer der wichtigsten anstehenden Frage – völlig gegensätzlich sind?
• Vielleicht weil in mindestens zwei der Parteien es offenbar weder Mitglieder- oder zumindest klare Vorstandsbeschlüsse gab, obwohl dort jeweils die „Operation Notnagel“ auf teilweise deutlich erkennbare Ablehnung stieß?

Es ist wahr, Wahlergebnisse können manchmal neue Herausforderungen stellen und nach neuen Lösungen verlangen. Unsere Demokratie sieht dann eine Diskussion und Bewertung innerhalb der zuständigen Parteien, eine Vermittlung der Erkenntnisse an die Öffentlichkeit und dann gegebenenfalls eine Empfehlung an die Wähler vor. Wenn die Zeit dafür nicht reicht, geht es halt nicht. Ohne erkennbaren Grund wurden die Schritte 1 und 2 hier übergangen, da musste Schritt 3 zur Verärgerung führen und das Wahlverhalten negativ beeinflussen.

Jetzt ist eine Aufarbeitung innerhalb der Parteien dringend erforderlich, dabei müssen auch Wege zur künftigen Arbeit in der neuen VG gefunden werden. Das Problem (Verwaltungschef der einen, Rats-Mehrheit der anderen politischen Richtung) ist weder neu noch unlösbar, auf Kreisebene funktioniert es seit langer Zeit.

Die Parteien der Großen Koalition auf Bundesebene erleben seit Monaten, wohin der Weg führt, wenn von oben durchregiert wird: Folge: Parteienverdrossenheit, die Wähler laufen in 2-stelligen Prozentpunktwerten weg. Die beteiligten Kreisparteien haben jetzt denselben Weg eingeschlagen, bei der kommenden Kommunalwahl werden die Folgen sichtbar werden. Für eine gegenseitige Lähmung der beiden Seiten ist weder Zeit noch Raum, die Zusammenführung der alten VGs und die umfangreichen anstehenden Arbeiten erfordern alle Kraft. Zumindest im 2. Anlauf sollten die gewählten Politiker und ihre Parteien hier konstruktiv die entstandenen Schäden wieder gutmachen.

Alle reden vom nötigen Politikstilwechsel, neuen Formen der Beteiligung und Mitbestimmung, mehr innerparteilicher Demokratie. DAS ist aktuell angesagt, auch in der VG Gerolstein und im Kreis.

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