Andere Politik | Archiv

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Die Windeln des Herrn Ö.

Bei den Grünen ist vieles anders als bei anderen Parteien. Es gibt nicht nur einen Vorsitzenden, sondern zwei. Die müssen „quotiert“ sein. Und das ist auch gut so, um einen lang vergessenen Berliner zu zitieren. Die Parteitage heißen „BDK“ (Bundesdelegiertenkonferenz) und sind noch nicht so völlig von den Vorsitzenden durch strukturiert wie bei den anderen Parteien. Noch nicht! Aber man arbeitet dran, offenbar zumindest das Männlein aus dem Duo …

Bei der letzten BDK in Münster kam offenbar der männliche Part der Vorsitzenden auf die glorreiche Idee, zu zeigen wie toll die Grünen „mit der deutschen Großindustrie können“. Und was lag da näher als das in heimischer Maultaschen-Reichweite liegende Unternehmen mit dem Stern? Herrscht doch im Ländle ein grüner Ministerpräsident, der auch gern, sogar im Wahlkampf, seinen Dienstwagen mit dem Stern zur Schau stellt[1], Imponiergehabe hin, Spritsparen her und Klimaschutz eh egal …? (weiterlesen…)

Dringlichkeitsantrag zur LDV RLP in Idar-Oberstein

Paris 2015 – Marrakech 2016:
Der Schutz unseres Klimas beginnt in Rheinland-Pfalz

Hintergrund:

Aktuell ist der arktische Ozean ungewöhnlich warm, die Lufttemperaturen liegen 20°C über dem üblichen Niveau. Es gibt so wenig Polareis  wie noch in keinem November seit Beginn der Satellitenaufzeichnungen. Seit 1979 hat das dicke, mehrjährige Eis um 90% abgenommen. Das Schmelzen großer Eisflächen im Norden verstärkt durch mangelnde Reflexion den Klimawandel. Eine globale Erwärmung von zwei Grad gilt als Schwelle, bei deren Überschreiten die Folgen des Klimawandels wie Gletscherschmelzen, Dürren oder Überschwemmungen verheerend wären. Die Gefahr, dass erste – nicht mehr rückgängige zu machende – „Kipp-Punkte“[1] überschritten werden, wächst mittlerweile wöchentlich. Der weitere ungebremste Ausstoß von Treibhausgasen wird diese Trends weiter verstärken und uns alle teuer zu stehen kommen. (weiterlesen…)

Kein Steuergeld für den „Hahn“

Beiliegend eine aktuelle Zusammenstellung zu den Subventionen des Flughafens Hahn. Sie zeigt, wie und wieviel dem Flughafenbetreiber des  Hahn und dem Hauptnutzer „Ryanair“ Aber-Millionen zugestanden werden, nur um den Betrieb überhaupt am Leben zu halten. Dabei ist noch nicht einmal die Rede von der grundsätzlich fehlenden Besteuerung des Kerosin (Dieseltriebwagenbetreiber und Buslinien müssen selbstverständlich den VOLLEN Steuersatz zahlen …) und die bei Auslandsflügen entfallende Umsatz (=Mehrwert)-Steuer. (weiterlesen…)

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