Andere Politik | Archiv
Zunächst einmal soll versucht werden, die IST-Situation zu beschreiben, um eine Ausgangslage zur möglichen Problemlösung zu erfassen. Schon das ist aktuell unstrittig kaum möglich, daher werde ich mich auf die anerkannten Fakten beschränken und nicht belegbare Spekulationen vermeiden.
Weitgehend unerwartet hat sich am vergangenen Wochenende ein neuer Konflikt entwickelt, der schwer zu durchblicken ist, aber eine enorme Gefahr in sich birgt, zu eskalieren. Es ist eine Gemengelage entstanden, in der erkennbar mit Saudi-Arabien, dem Iran und der Türkei gleich drei Staaten um die Vormacht in der Region kämpfen, militärische Eskalation nicht ausgeschlossen. (weiterlesen…)
Für die Grüne BDK (Parteitag) in Münster gibt es von mir und mit meiner Mitarbeit bei der Erstellung einige Anträge, die Sie/Ihr hier nachlesen könnt. Falls Sie/Ihr grüne Mitglieder seid (Ihr müsste KEINE Delegierten sein!!) könnt Ihr diese mittels Eurer Unterschrift unterstützen. Den Titel des Antrages schickt ihr bitte dafür mit Eurem namen und (wichtig!) dem KV an die Mailadresse: Antrag_BDK@gmx.de. Danke für Eure Unterstützung, wir sehen uns in Münster …
Liebe Freund*innen, die ihr bei den Grünen aktiv seid, ihr kennt das Verfahren: auch und gerade in der Sammelphase kommen gute Hinweise, Ergänzungen und Berichtigungen, von denen es oft Sinn macht, sie zu übernehmen. Dies mit jeder/m Unterzeichner*in abzuklären ist in der knappen Zeit leider nicht machbar. Daher übernehme ich lediglich REDAKTIONELLE Änderungen und Ergänzungen (im Text unterstrichen), inhaltliche Änderungen und Ergänzungen sind so leider m.E. nicht machbar. Es zeigt sich bereits jetzt, dass dies beim 2. Antrag aber Sinn macht, da kamen jetzt mehrere sehr konstruktive Einwände … Ich werde daher diesen Antrag einreichen, aber gleichzeitig mit der Arbeit an einer NEU-Version beginnen, welche die Kritikpunkte aufgreift und umsetzt. Jede/r, die/die daran mitarbeiten will, bitte per Mail bei mir melden …
Wer mit den jetzt umgesetzten REDAKTIONELLEN Änderungen nicht einverstanden ist und sein Unterschrift daher zurückziehen will, kann dies natürlich auch jederzeit tun, bitte auch dann eine kurze Mail an mich … Einreichen werde ich die Anträge im lauf des Freitags.
Hier der aktuelle Stand: (weiterlesen…)
Moskau und die Westmächte arbeiten bisher gegeneinander. Russland fliegt Luftangriffe gegen Anti-IS-Rebellen, die für Washington Partner im Kampf gegen die Dschihadisten sind. Mit willkürlichen Luftschlägen und anderen Formen kollektiver Bestrafung tötet das Assad-Regime wesentlich mehr Zivilisten als der IS, besonders in den sunnitisch dominierten Gebieten. Mit seiner brutalen Taktik befeuert Assad den Teufelskreis der Radikalisierung im eigenen Land und in der Region. (Zu dem Beitrag gab es auf einer Verteilerliste (BAG-Frieden) eine Rückmeldung, die ich wiederum beantwortet habe, das ist nachfolgend angehängt …) (weiterlesen…)
Der bislang erfolgreiche Aufstand in Tunesien droht sich zum Flächenbrand in den arabischen Ländern zu entwickeln. „Dass die Bevölkerung eines repressiven arabischen Polizeistaats erstmals einen Herrscher stürzt, ist ein historisches Ereignis„, sagt Guido Steinberg, der für die Stiftung Wissenschaft und Politik seit Jahren über die Region forscht. „Die Despoten der arabischen Welt haben Angst.“ (weiterlesen…)