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Er ist aber auch dreist, der „gemeine“ Wähler in der neuen VG Gerolstein. Da servieren ihm nach ihren, teils schlechten, teils durchwachsenen und teils guten Wahlergebnisse drei Parteien einen der beiden Stichwahl-Kandidaten als „die Lösung aller Probleme“, und der „gemeine“ Wähler wählt einfach den anderen. Och nöö …
Könnte es auch daran gelegen haben, dass sich die Wähler veräppelt und über den Tisch gezogen gefühlt haben? Warum wohl? (weiterlesen…)
Zunächst einmal soll versucht werden, die IST-Situation zu beschreiben, um eine Ausgangslage zur möglichen Problemlösung zu erfassen. Schon das ist aktuell unstrittig kaum möglich, daher werde ich mich auf die anerkannten Fakten beschränken und nicht belegbare Spekulationen vermeiden.
Überarbeitete Version nach der (nachvollziehbaren) Bitte um Korrekturen:
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Zunächst je eine kurze Analyse der Lage außerhalb und innerhalb der Grünen:
In der sog. „westlichen Welt“ gibt es einen unverkennbaren Rechtsruck und eine unübersehbare Demokratiemüdigkeit. Die Gründe sind u.a. die zunehmend erkennbare Selbstbedienungsmentalität vieler Politiker*innen, die Nichteinhaltung von Wahlversprechungen, die zunehmende, von der Politikerklasse geduldete, ja oft geförderte Zunahme der Ungerechtigkeit, die mittlerweile unübersehbare fortschreitende Umverteilung von unten nach oben, das Ignorieren der Umweltprobleme, das Nicht-Handeln gegen, wenn nicht gar das weitere Verstärken von Fluchtursachen, die vertragswidrige fortbestehende atomare Rüstung … (Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit).
In Deutschland sind durch die (gelungene) Kandidatur von Schulz und die erkennbare Amtsmüdigkeit von Merkel die zu erwartenden Ergebnisse deutlich verschoben. Allerdings existiert nach wie vor keine „Linke Mehrheit“ (die ja vor 4 Jahren „großmütig“ verschenkt wurde). Die Gewinne der SPD gehen zu Lasten der Grünen, der Linken und der Nichtwähler*innen, die AfD (aufgrund ihres laufenden Machtkampfes) und die CDU/CSU geben gleichzeitig Stimmen an die Nichtwähler*innen und zum kleineren Teil an die FDP ab, die CDU auch an die SPD.
Die Entwicklungen der nächsten Monate können uns Grünen noch derart „schauderhaft“ auf die Füße fallen, dass wir um den Einzug in den Bundestag fürchten müssen, wenn z.B.:
… alles bei der aktuellen Entwicklung und der Unberechenbarkeit eines – vor allem eines angeschlagenen – Trump durchaus nicht auszuschließen.
Die drastischen Verluste in den Umfragen (mittlerweile liegen wir bundesweit nur noch bei 6,5% bis 9% ) – haben mehrheitlich ihre Ursachen innerhalb unserer Partei:
Wird die anstehende NRW-Wahl deutlich verloren – was derzeit zu erwarten ist – wird sich das Ergebnis auch für die Grünen auf der Bundesebene niederschlagen. Der erste Schritt muss somit eine Stärkung der NRW-Grünen sein. Auch wenn es schwierig ist, von außen Ratschläge zu erteilen, kann dies auch helfen, den eignen Blick zu schärfen. Daher wird angeregt, auch in NRW die Mehrheitsposition zur Afghanistan-Abschiebung zu übernehmen und dies auch zu deutlich kommunizieren und nicht zu versuchen, hier über CDU-Positionen bei Wähler*innen zu punkten, die uns eh nie wählen werden. Weiterhin sollte darüber nachgedacht werden, wie lange ein – u.a. für die Amri-Krise verantwortlichen – SPD-Innenministers Jäger noch unterstützt werden kann.
In den wenigen Monaten bis zur Wahl ist es fast aussichtslos, noch erfolgreich gegen zu steuern.
Weiterhin müsste umgehend Folgendes geschehen:
Ohne diese Schritte werden wir Grünen bei der Bundestagswahl mit der 5%-Hürde kämpfen und höchstens durch „glückliche Zufälle“ – von uns nicht zu beeinflussen – eine Regierungsbeteiligung erreichen.
(wird aktualisiert, Stand 3.2.2017)
1990: „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ „Die Wähler bestrafen so viel Ignoranz mit Abstinenz und schmeißen die erfolgsverwöhnten West-GRÜNEN aus dem Bundestag“ so die Grünen auf ihrer HP. Und heute? Alle reden von der Flüchtlingswelle, dem IS-Terror, den Abstiegs- und Verlustängsten der unteren Bevölkerungshälfte … und die Grünen? „Menschlichkeit statt Hass und Hetze (o.k., immerhin!), Klimaschutz, grüner Wirtschaften und der Ausstieg aus der industriellen Landwirtschaft – diese Ziele und noch viel mehr …“ Der DLF meldet am 10.1.2017: „Die Grünen haben sich auf Eckpunkte für die Bundestagswahl verständigt. Das teilte der Vorstand der Partei nach Abschluss einer zweitägigen Klausur in Berlin mit. Als Ziel nennen die Grünen ein „klar zweistelliges Ergebnis„. Außerdem heißt es, man trete für ein ökologisches, weltoffenes und gerechtes Land sowie einen stärkeren Umwelt- und Klimaschutz ein. Gesellschaftspolitisch strebt die Partei die volle Gleichberechtigung von Mann und Frau bei Lohn und Qualifikation an. In der Bildungspolitik wollen die Grünen das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufheben. Zudem plädieren sie für mehr Steuergerechtigkeit und wollen durchsetzen, dass ab 2030 kein Auto mit fossil betriebenem Verbrennungsmotor zugelassen wird.“ (Markierungen vom Verfasser).
Es scheint, als habe ein Großteil der führenden Köpfe der Grünen Partei einmal mehr nicht verstanden, was in den Köpfen der Wähler vorgeht. Wie voll die Wähler die „Schnauze“ von dem Politsprech, dem Ausweichen, dem Rumlavrieren um die brennenden Themen, das Klüngeln und das Selbst-Beweihräuchern mittlerweile haben. (weiterlesen…)
Aktuell ist der arktische Ozean ungewöhnlich warm, die Lufttemperaturen liegen 20°C über dem üblichen Niveau. Es gibt so wenig Polareis wie noch in keinem November seit Beginn der Satellitenaufzeichnungen. Seit 1979 hat das dicke, mehrjährige Eis um 90% abgenommen. Das Schmelzen großer Eisflächen im Norden verstärkt durch mangelnde Reflexion den Klimawandel. Eine globale Erwärmung von zwei Grad gilt als Schwelle, bei deren Überschreiten die Folgen des Klimawandels wie Gletscherschmelzen, Dürren oder Überschwemmungen verheerend wären. Die Gefahr, dass erste – nicht mehr rückgängige zu machende – „Kipp-Punkte“[1] überschritten werden, wächst mittlerweile wöchentlich. Der weitere ungebremste Ausstoß von Treibhausgasen wird diese Trends weiter verstärken und uns alle teuer zu stehen kommen. (weiterlesen…)
Für die Grüne BDK (Parteitag) in Münster gibt es von mir und mit meiner Mitarbeit bei der Erstellung einige Anträge, die Sie/Ihr hier nachlesen könnt. Falls Sie/Ihr grüne Mitglieder seid (Ihr müsste KEINE Delegierten sein!!) könnt Ihr diese mittels Eurer Unterschrift unterstützen. Den Titel des Antrages schickt ihr bitte dafür mit Eurem namen und (wichtig!) dem KV an die Mailadresse: Antrag_BDK@gmx.de. Danke für Eure Unterstützung, wir sehen uns in Münster …
Liebe Freund*innen, die ihr bei den Grünen aktiv seid, ihr kennt das Verfahren: auch und gerade in der Sammelphase kommen gute Hinweise, Ergänzungen und Berichtigungen, von denen es oft Sinn macht, sie zu übernehmen. Dies mit jeder/m Unterzeichner*in abzuklären ist in der knappen Zeit leider nicht machbar. Daher übernehme ich lediglich REDAKTIONELLE Änderungen und Ergänzungen (im Text unterstrichen), inhaltliche Änderungen und Ergänzungen sind so leider m.E. nicht machbar. Es zeigt sich bereits jetzt, dass dies beim 2. Antrag aber Sinn macht, da kamen jetzt mehrere sehr konstruktive Einwände … Ich werde daher diesen Antrag einreichen, aber gleichzeitig mit der Arbeit an einer NEU-Version beginnen, welche die Kritikpunkte aufgreift und umsetzt. Jede/r, die/die daran mitarbeiten will, bitte per Mail bei mir melden …
Wer mit den jetzt umgesetzten REDAKTIONELLEN Änderungen nicht einverstanden ist und sein Unterschrift daher zurückziehen will, kann dies natürlich auch jederzeit tun, bitte auch dann eine kurze Mail an mich … Einreichen werde ich die Anträge im lauf des Freitags.
Hier der aktuelle Stand: (weiterlesen…)
Die Frage der Haltung zur Asylpolitik ist eine der wesentlichen Grundsatzfragen der Grünen, auf einer Ebene mit dem Atomaufstieg, der Ablehnung von Krieg, der Gleichberechtigung und dem Schutz der Schwächeren.[1] Die Frage zu Asyl und insbesondere zu den „sicheren Herkunftsstaaten“ ist eines der wichtigsten grünen Themen der letzten Jahre. Einer Auseinandersetzung mit der Frage und den damit verbundenen Folgen können wir nicht durch Wegducken, Ignorieren oder Aussitzen lösen, wir müssen sie inhaltlich – auf Basis unserer bisherigen Beschlüsse – beantworten. (weiterlesen…)
Mittlerweile gibt es einige Diskussionen um die Behandlung des BuVo-Dringlichkeitsantrages „Nous sommes unis“ zu den Anschlägen in Paris asuf der BDK in Halle:
Als einer der wenigen Mitantragssteller*innen zu dem Dringlichkeitsantrag „Paris“ möchte ich meine Sicht der Dinge hier wiedergeben, da dies vielleicht ein wenig mehr Erkenntnisse zu den Abläufen bringt. Dabei sehe ich Fehler im Verfahren nicht nur beim BuVo, sondern auch bei der Antragskommission, zumindest dem Teil, der mit diesem Antrag befasst war. Ich gebe der bisherigen Diskussion auf den Verteilern Recht, dass die Vorwürfe gegen Omid und Agnieszka unberechtigt sind, auch das Präsidium hatte wohl keinerlei Alternativen in seiner Handlung.
Der Antrag des BuVos wurde am Donnerstag im Lauf des Nachmittags publik gemacht. Im Antragsgrün sind bis heute lediglich 2 ÄAs dazu eingestellt, nämlich der von Felix Pahl und der von Robert Zion, der eigentlich ein eigenständiger Antrag war und VOR dem BuVo-Antrag eingereicht worden war. Dass dieser in Form eines einzigen eingebauten Satzes/Gedankengangs in den BuVo-Antrag als ÄA verhandelt bzw. BEhandelt wurde ist ein Kapitel für sich, das ich bis heute nicht nachvollziehen kann (auch nicht Roberts offenkundiges Einverständnis damit), aber dazu müsste (bzw. hat) sich Robert selbst äußern (geäußert).
Ich selbst hatte eine ganze Reihe von Änderungsanträgen gestellt, die sich hauptsächlich auf vier Gedankengänge zum Papier beziehen (s. Anlage), nach Gedankengang unterschiedlich farblich gekennzeichnet: nämlich
a. wegzukommen von der „Ausschließlichkeit des ‚Paris-Bezuges'“,
b. Negieren des Nutzens eines Militärischen Einsatzes, stattdessen klares Verbot von Waffenlieferungen an IS-Unterstützer und Kappung der Wirtschaftsbeziehungen,
c. Bezug auf die „alten“ Weltkrieg-I-Grenzen als Ursache und künftiger Aspekt sowie
d. ein Bezug auf unsere – europäische – Mitschuld durch unseren „Hunger nach immer billigeren Rohstoffen“.
Die Verhandlungen mit der Antragskommission waren zeitweilig grenzwertig und einem „einfachen“ Basismitglied als Antragsteller kaum zumutbar, wohl jeder Andere, der nicht seit 15 Jahren derartige Verhandlungen kennt und führt wäre eingeknickt und hätte entnervt aufgegeben. Es wurde ein kaum vorstellbarer Druck aufgebaut mittels des Appells, „die Grünen müssten doch bei DIESEM schrecklichen Anschlag geschlossen agieren„. Auch wurde mehrfach unterstellt, der Antrag mit 26 Unterstützer*innen sei „nicht ordnungsgemäß“ eingebracht.
Dennoch gelang es mir laut Zusage der Antragskommission, die wesentlichen Aussagen in den Antrag hinein zu verhandeln, was offenkundig auch teilweise, aber nicht vollständig umgesetzt wurde … sei es drum.
Dass allerdings gleichzeitig andere ÄAs verhandelt – und offenbar übernommen wurden – und diese gegenteilige Aussagen festschrieben (so die jetzt bereits mehrfach zitierte Aussage: „… ISIS muss man auch militärisch bekämpfen – doch besiegen kann man …“ versus meines – auf die Peshmerga bezogene Aussage „… auch die kurdischen Regionen im Kampf gegen ISIS unterhalb der militärischen Ebene unterstützt …“ und diese dann ohne jegliche Rücksprache mit mir, ja noch nicht einmal Information meinerseits darüber übernommen wurden, ist zumindest – vorsichtig formuliert – nicht in Ordnung.
Daher bitte ich den BuVo in Form der per Mail angeschriebenen Michael Kellner und Simone Peter um Aufklärung und Beantwortung folgender Fragen, die sich daraus ergeben:
1. M.E war die Antragsfrist für Änderungsanträge mit „Einstieg in die TO“ = 17:00 Uhr m.E. nicht zulässig für einen Antrag, der erst am Vortag veröffentlicht wurde. Eine nachvollziehbare Begründung liegt mir nicht vor. Es ist unerklärlich, warum diese Resolution noch am Freitag Abend behandelt und abgestimmt werden musste, warum nicht ein Verschieben auf Samstag oder Sonntag möglich war, was einen deutlich entspannteren (und ordnungsgemäßen!) Umgang mit den Änderungsanträgen ermöglicht hätte. Ich bitte diesen Zeitplan zu erklären.
2. Wann werden die weiteren ordnungsgemäß eingereichten Änderungsanträge in das Tool Antragsgrün eingepflegt, warum ist das bisher nicht geschehen?
3. Wie ist es erklärbar, dass die unterschiedlichen Änderungsantragssteller*innen nicht gegenseitig über die anderen ÄAs informiert wurden bzw. dass keine Zusammenführung der ÄAs versucht wurde?
4. Ist der beschlossene Antrag unter diesen nachvollziehbaren und belegbaren Unzulänglichkeiten überhaupt rechtskräftig beschlossen? (Falls der BuVo dies mit „ja“ beantwortet, würde mich die Haltung der Mitleser*innen interessieren, ob eine Klage dagegen vor den BSG Sinn macht.)
Ursprungsantrag mit meinen eingearbeiteten Änderungen: Paris_Ä2 BDK15_
der endgültige Beschluss_“Nous_sommes_unis“ wie mittlerweile veröffentlicht
Karl-W. Koch
von Karl-Wilhelm Koch, Simon Lissner 27.9.2013
Nachfolgend versuchen wir die Diskussion der letzten Tage nachzuzeichnen, zusammen zu fassen, zu bewerten und daraus erste Konsequenzen zu ziehen. Zur Zustandsbeschreibung gehört auch, dass wir uns Gedanken machen, was nun passiert.
Aktuell soll jetzt der linke Flügel gestutzt werden. Obwohl die Vertreter/innen des rechten Flügels (sog. „Reformer“) sowohl in Länderparlamenten, den Landesgremien, als auch in den Gremien der Bundespartei an führender Stelle stehen, also eindeutig, maßgeblich und oft auch mehrheitlich Ämter und Mandate ausfüllen, weisen sie nun jede Verantwortung für das Wahlergebnis von sich. Als Prototyp der Schuldzuweisung können Werner Schulz (Phönix-Interview) und Boris Palmer gesehen werden. Spannend wird dabei sein, wie lange Boris Palmer bei seiner Meinung bleibt, derzeit sei Schwarz-Grün keine Option. Die Pressekampagne in diese Richtung läuft bereits auf vollen Touren. Tenor: Die Linken der Grünen sind schuld an der Niederlage.
Auf diesen Zug springt auch Josef Fischer auf (siehe Spiegel online http://www.spiegel.de/politik/deutschland/joschka-fischer-rechnet-mit-gruenen-spitze-ab-a-924082.html), der von Reinhard Bütikofer für die Europa-Wahlkampagne im Zuge einer Ausschreibung für seine „Company“ den Zuschlag zur Gestaltung dieser Kampagne (nächstes Frühjahr sind EP-Wahlen) erhalten hat.
Insgesamt wird postuliert, die GRÜNEN hätten doch erhebliche Schnittmengen zur Union und die GRÜNEN sollten diese nutzen, um sich in Koalitionsgesprächen anzubieten. An Kritik bleibt fest zu halten, dass dies in Teilen nicht von der Hand zu weisen ist. Eben das war am Ende der mehrheitsfähige Kompromiss, der dazu führte, dass den GRÜNEN in zentralen Fragen ihre Themen für den Wahlkampf abhanden kamen. Der Vorwurf, den sich große Teile der Linken in der Partei machen lassen müssen, ist, diesen Kurs mit getragen zu haben. Die Strategie ist nun bereits ein drittes Mal gescheitert: „Wir verkünden, nach allen Seiten offen zu sein, am liebsten aber mit der SPD zu koalieren“, um dann später einen Kurswechsel vorzunehmen: „Wir wollen nur mit der SPD koalieren“. (weiterlesen…)
Dipl. Ing (chem.) Karl-W. Koch, Mehren:
Wirtschaftsminister von 2002 bis 2005 war Wolfgang Clement, SPD, von 2005 bis 2008 Michael Glos, CSU. Bis 2005 waren die Grünen an der Regierung beteiligt.
Die in der Antwort auf die Anfrage der Linken genannten Chemikalien Kaliumcyanid, Natriumcyanid, Fluorwasserstoff, Amminiumhydrogendifluorid und Natriumfluorid sind in der Tat alles Grundchemikalien, für die es AUCH (!) zivile Nutzungen gibt. Beide Gruppen (die -cyanide und die Flusssäure-bildenden Chemikalien) werden in der Metallurgie verwendet, letzte zusätzlich für Zahnpasten. (weiterlesen…)
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