Andere Politik | Archiv

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„Sichere Herkunftsländer“?

Die Bundesregierung will Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmen, da die Menschenrechtslage dort unbedenklich ist. Auch über Afghanistan [1] und [2] und die Türkei[3] wird allen Ernstes schon diskutiert, nicht nur von der AfD, sondern sogar von Gabriel. Allerdings wird ein erheblicher Teil der türkischen Kurden, die in Deutschland Asyl beantragen, als politisch verfolgt anerkannt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält eine Ausweisung afghanischer Flüchtlinge trotz der Sicherheitslage in ihrem Heimatland für gerechtfertigt. (weiterlesen…)

Tunesien, Ägypten, Algerien …Yemen, Saudi-Arabien, Libyen …?

Tunesien, Ägypten, Algerien, Bahrain, Libyen

Yemen, Jordanien, Saudi-Arabien, …?

Die Tunesier haben einen Flächenbrand ausgelöst, dessen Ende und „Unter-Kontrolle-Bekommen“ heute keiner seriös vorhersehen oder -sagen kann. Genauso wenig lassen sich die Folgen für die einzelnen Staaten oder die Region abschätzen: Kommt eine Demokratisierungswelle oder schlägt das Ganze wie im Iran in neue Unterdrückungsregime um?

Und es geht mittlerweile nicht mehr nur um Tunesien und Ägypten, nicht einmal mehr nur um Nordafrika und Arabien, es geht längst um alle vom Westen gestützten Diktaturen dieser Welt, sei es in der genannten Region, sei es in Asien oder Afrika oder Amerika. (weiterlesen…)

Umsturz droht in vielen arabischen Ländern – Chance oder Flächenbrand?

Der bislang erfolgreiche Aufstand in Tunesien droht sich zum Flächenbrand in den arabischen Ländern zu entwickeln. „Dass die Bevölkerung eines repressiven arabischen Polizeistaats erstmals einen Herrscher stürzt, ist ein historisches Ereignis„, sagt Guido Steinberg, der für die Stiftung Wissenschaft und Politik seit Jahren über die Region forscht. „Die Despoten der arabischen Welt haben Angst.“ (weiterlesen…)

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