Andere Politik | Fachartikel + pol. Statements
… wie wir sie kennen, zeichnet sich immer deutlicher ab. Die Ursachen dafür sind vielfältig, teilweise selbstgemacht, teilweise den technische Entwicklungen (Überwachungsmöglichkeiten, Massenbeeinflussung …) geschuldet und teilweise durch das in sich fehlerhafte System immanent.
Die Eurokrise (zur Erinnerung, weil gern vergessen oder verschwiegen: Die direkte Folge der Bankenkrise von 2008, weil ja die Banken durch die Staaten gerettet werden „müssten“) verschärft und beschleunigt die Entwicklung in Europa: (weiterlesen…)
Die geplante Energiewende in Deutschland durchlebt derzeit ihre bislang schwerste Krise:
Das alles sind keine überraschenden Neuigkeiten, die Probleme sind seit etlichen Jahren bekannt. (weiterlesen…)
Eine Schwalbe macht bekanntlich noch keinen Sommer und Düsseldorf ist nicht Berlin!
Analysieren wir doch zunächst einmal den „großartigen Erfolg“: (weiterlesen…)
Die politische Lage in Deutschland hat sich in den letzten zwölf Monaten (seit, aber nicht nur durch Fukushima) grundlegend geändert. Die „etablierten“ Parteien, zu denen seit einiger Zeit auch die Grünen gehören, verlieren seit Jahren massiv an Vertrauen und werden gleichzeitig für bisherige NichtwählerInnen immer weniger zu einer Alternative. Die (unterschiedlichen) Ursachen sind Affären und Skandale, aber auch die Unfähigkeit, Politik zu gestalten und Lösung auf die aktuellen Fragen (wie vor allem zur laufenden Umverteilung von unten nach oben) zu präsentieren, die umsetzbar und wirksam sind. Das politische Handeln in Deutschland ist vielmehr ein Verwalten des Mangels an Lösungen, Aussitzen von Problemen und Verschieben von Entscheidungen, angeblich jeweils alles „alternativlos“. Beispiele: Die Grünen sind zufrieden mit dem Kapitalismus in Deutschland, die grundlegenden Prinzipien finden sie „in Ordnung“ (Hartz 4, Rentensystem, Bildungssystem etc. ). Sie versuchen lediglich, einige Fehler zu reparieren, die für die BürgerInnen in dieser Form als zu „hart“ empfunden werden. So wird eine neue Schule in NRW durch Löhrmann eingeführt, ohne das falsche dreigliedrige Schulsystem in Frage zu stellen. Forderungen nach Mindestlohn werden erhoben, ohne z.B. mit den Gewerkschaften das Problem anzugehen, dass dieser Mindestlohn für eine Rente gar nicht ausreicht. (weiterlesen…)
Die beiden BAG (Bundesarbeitsgemeinschaften) FRIEDEN und NORD/SÜD der Partei Bündnis 90/ Die Grünen haben sich in einer gemeinsamen Sondersitzung u.a. mit deutlicher Mehrheit dafür ausgeprochen, dass die grünen Bundestagsabgeordneten die anstehende Mandatsverlängerung ABLEHNEN (wörtlich: „… mit NEIN stimmen“). Dies ist eine Änderung der bisherigen Haltung der BAG Frieden, die bisher nur auf „Nicht-Zustimmung“ plädierte.
Hier der gesamte Beschluss:
Seltene Erden sind 17 Metalle mit besonderen Eigenschaften, vor allem bezüglich ihres magnetischen Verhaltens.
Sie kommen häufig mit anderen Metallen vor, d.h., sie müssen mühsam von diesen – häufig mit ähnlichen physikalischen/chemischen Eigenschaften (Dichte, Löslichkeit in Säuren etc.) ausgestattet – getrennt werden. Da auch oft die radioaktiven Metalle Uran und Thorium als Begleitung vorkommen, ist mit der Gewinnung auch radioaktive Verseuchung verbunden. (weiterlesen…)
Ein ausführlicher Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom Montag (22.07.0211) beschäftigt sich mit der „Suche nach der Auto (!!)-Mobilität von Morgen:
„Die EU will bis 2050 den CO2 Ausstoß um 80% reduzieren. Der Autobestand dann hochgerechnet wird etwa 273 Mio. Fahrzeuge (50 Mio. mehr als heute) betragen. Eine McKinsey Studie sieht in dem Verkehrssektor sogar eine Reduzierung von 95% vor. Bei Otto- und Dieselmotoren haben – laut McKinsey – nur ein Einsparpotential von bis zu 30%. Allerdings wird für 2021 immer noch ein Anteil an Benzin- und Dieselfahrzeugen von 80 bis 85% vorhergesagt. Die Verfügbarkeit von Biotreibstoffen wird als „limitiert“ eingeschätzt.“ (weiterlesen…)
Heute ist der 10-jährige Jahrestag eines der größten Verbrechen der letzten Jahrzehnte. Ich spreche dabei bewusst nicht von einem „Terroranschlag“. Zum Einen ist dieser, falls er vorliegt, selbstverständlich auch in die übergeordnete Rechtskategorie „Verbrechen“ einzuordnen, zum Anderen gibt es bis heute für die gängigste aller „Verschwörungstheorien“ (dass AL Qaida und Bin Laden die Urheber gewesen seien) keinerlei gerichtsfeste Beweise, ja schlimmer noch, es nicht einmal das Bestreben erkennbar, diese zu beschaffen. (weiterlesen…)
Tunesien, Ägypten, Algerien, Bahrain, Libyen …
Yemen, Jordanien, Saudi-Arabien, …?
Die Tunesier haben einen Flächenbrand ausgelöst, dessen Ende und „Unter-Kontrolle-Bekommen“ heute keiner seriös vorhersehen oder -sagen kann. Genauso wenig lassen sich die Folgen für die einzelnen Staaten oder die Region abschätzen: Kommt eine Demokratisierungswelle oder schlägt das Ganze wie im Iran in neue Unterdrückungsregime um?
Und es geht mittlerweile nicht mehr nur um Tunesien und Ägypten, nicht einmal mehr nur um Nordafrika und Arabien, es geht längst um alle vom Westen gestützten Diktaturen dieser Welt, sei es in der genannten Region, sei es in Asien oder Afrika oder Amerika. (weiterlesen…)
Der bislang erfolgreiche Aufstand in Tunesien droht sich zum Flächenbrand in den arabischen Ländern zu entwickeln. „Dass die Bevölkerung eines repressiven arabischen Polizeistaats erstmals einen Herrscher stürzt, ist ein historisches Ereignis„, sagt Guido Steinberg, der für die Stiftung Wissenschaft und Politik seit Jahren über die Region forscht. „Die Despoten der arabischen Welt haben Angst.“ (weiterlesen…)
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